21. Mai 2012 14:13

Brüssel (AFP) - Im EU-Verfahren um den Verdacht der Manipulation von Suchergebnissen und weiteren unfairen Praktiken bei Google hat die EU-Kommission den US-Konzern zu Lösungsvorschlägen aufgefordert. "Ich habe gerade einen Brief an den Präsidenten von Google, Eric Schmidt, gesandt", sagte Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia am Montag in Brüssel. Darin biete er Google an, "mit ersten Vorschlägen für Abhilfen aufzuwarten". Dafür hat Google demnach einige Wochen Zeit. Ansonsten führe die Kommission ihr Verfahren gegen Google weiter, sagte Almunia. Dies könnte zu millionenschweren Geldbußen führen.

Oslo (AFP) - Zwei Jahrzehnte nach ihrer Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis wird die birmanische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi im kommenden Monat ihre Dankesrede halten. Suu Kyis Nobelpreisrede sei für den 16. Juni in Oslo geplant, sagte eine Sprecherin des Nobelpreiskomitees am Montag.

Moskau (AFP) - Der russische Präsident Wladimir Putin hat wichtige Regierungsposten erneut mit engen Vertrauten besetzt. Als Außenminister behielt Putin in seinem am Montag vorgestellten Kabinett Sergej Lawrow. Vizeregierungschef mit Zuständigkeit für Finanzen wird erneut Igor Schuwalow. Auch Finanzminister Anton Siluanow behält seinen Posten. Das altgediente Kabinettsmitglied Andrej Belousow wurde zum neuen Minister für wirtschaftliche Entwicklung ernannt. Verteidigungsminister bleibt Anatoli Serdjukow.

Mumbai (AFP) - Die Bollywood-Schauspielerin und Big-Brother-Gewinnerin Shilpa Shetty hat einen Sohn zur Welt gebracht. Mutter und Kind gehe es gut und er sei außer sich vor Freude, twitterte Shettys Ehemann Raj Kundra am Montag. Die indische Schauspielerin war außerhalb ihrer Heimat bekannt geworden, als sie 2007 die Promi-Version von Big Brother in Großbritannien gewann, nachdem eine Mitbewerberin sie mit rassistischen Bemerkungen beleidigt hatte.

Hamburg (AFP) - In Restaurants werden Verbraucher immer wieder mit billigen Imitaten oder Fertigprodukten getäuscht. Die Verbraucherzentrale Hamburg veröffentlichte am Montag eine Liste zum Speisekartenschummel, die häufige Beschwerden von Verbrauchern aufzeigt. Den Gästen werden demnach im Salat Schafskäseimitate oder auf dem Auflauf Käseimitate aufgetischt. Schinkenimitate finden sich immer wieder auf Pizzen oder in Nudelsaucen. Vorsicht ist auch bei der Suppe "Hausmacher Art" geboten, die in manchen Restaurants aus der Dose kommt.

Tokio (AFP) - Nach der Atomkatastrophe in Fukushima wird künftig der Staat das Zepter beim Energiekonzern Tepco führen: Der Staat werde bis zu 76 Prozent der Stimmrechte des Unternehmens kontrollieren, teilte Tepco am Montag mit. Der Konzern kündigte an, er werde Vorzugsaktien im Wert von einer Billion Yen (9,8 Milliarden Euro) an den staatlichen Fonds zur Entschädigung der Opfer der Atomkatastrophe ausgeben. Damit erlangt der Fonds zunächst eine einfache Mehrheit der Stimmrechte, die er zu einer Dreiviertelmehrheit ausbauen kann.

Karlsruhe (AFP) - Die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) hat einen besseren Schutz auch der wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Grundrechte in Deutschland eingefordert. "Ohne solch einen Schutz können die Menschenrechte nicht zur Entfaltung kommen", sagte die Juristin bei der Vorstellung des Grundrechtereports 2012 am Montag in Karlsruhe. Als Negativbeispiele nannte Däubler-Gmelin, dass illegale Einwanderer bei Krankheit nicht behandelt würden und ihre Kinder keinen Zugang zur Schulbildung bekämen.

Berlin (AFP) - Obwohl sie höhere Beitragslasten in den Sozialsystemen tragen müssen, blicken die Kinder der sogenannten Babyboomer laut einer Studie optimistisch in die Zukunft. Die Generation der um 1990 Geborenen habe langfristig durchweg bessere Jobchancen als ihre Eltern und könne schneller und länger gutes Geld verdienen, heißt es in der am Montag in Berlin veröffentlichten Untersuchung des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA). Krise und Arbeitslosigkeit seien dieser Generation eher fremd.

Berlin (AFP) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Partei- und Fraktionschefs aller Bundestagsparteien zu Beratungen über den europäischen Fiskalpakt ins Kanzleramt geladen. Bei dem Gespräch am Donnerstag soll es nach Angaben von Vizeregierungssprecher Georg Streiter vom Montag um die Frage gehen, wie der Pakt im Parlament ratifiziert werden kann.

Washington (AFP) - Zu Unrecht verurteilte Todeskandidaten in den USA schaffen es einer Studie zufolge häufiger, einen Justizirrtum aufzuklären, als andere wegen Mordes verurteilte. Für sie sei die Chance neun Mal höher, doch noch freigesprochen zu werden, als für andere wegen Mordes verurteilte Unschuldige, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Studie von US-Wissenschaftlern.

Berlin (AFP) - Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hat am Montag Verständnis dafür geäußert, dass im Kampf um die Parteispitze der derzeitige Fraktionsvize Dietmar Bartsch seine Kandidatur aufrechterhält. Ex-Parteichef Oskar Lafontaine machte laut Gysi bei einem Krisentreffen am Sonntagabend klar, dass er Bartsch nicht als Bundesgeschäftsführer akzeptiere. Daher "entfiel für Dietmar Bartsch die Überlegung, seine Kandidatur als Parteivorsitzender zurückzuziehen". Niemand könne es Bartsch jetzt verübeln, "seine Kandidatur aufrecht zu erhalten", betonte der Fraktionsvorsitzende.

Paris (AFP) - Nach Rissen an den Tragflächen des Großraumflugzeugs Airbus A380 hat der Hubschrauber Eurocopter ähnliche Probleme mit seinen Rotoren. Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) ordnete wegen Rissen in den Rotoren eine Untersuchung des Eurocopter EC135 an, wie der Hersteller am Montag bestätigte. Bereits vergangene Woche verfügte die EASA, den EC135 und seine Militärversion, den EC635, vor jedem Flug zu begutachten. Falls bei der optischen Kontrolle Risse auffielen, müsse die Rotorennabe ausgetauscht werden.

Stuttgart (AFP) - Wegen Marktmanipulation im großen Stil müssen sich vier Männer bald vor dem Stuttgarter Landgericht verantworten. Die Beschuldigten sollen insgesamt 62 Mal den Börsenpreis einer Aktie unrechtmäßig beeinflusst und damit mehr als 38 Millionen Euro Gewinn gemacht haben, teilte die Staatsanwaltschaft Stuttgart am Montag mit. Schindluder hätten die Männer im Alter zwischen heute 32 und 46 Jahren zwischen dem 15. Mai und dem 15. Juni 2006 mit der Aktie des Rohstoffunternehmens De Beira Goldfields Inc. getrieben.

Sanaa (AFP) - Bei einem Selbstmordanschlag auf die jemenitische Armee sind am Montag nach Krankenhausangaben mindestens 96 Menschen ums Leben gekommen. Fast 300 Menschen wurden den Angaben zufolge verletzt, als sich ein Selbstmordattentäter inmitten von Soldaten in der Hauptstadt Sanaa in die Luft sprengte. Zu dem Anschlag bekannte sich zunächst niemand, die jemenitische Armee geht jedoch derzeit verschärft gegen Al-Kaida-Kämpfer vor.

Berlin (AFP) - Rechenzentren und Computerserver in Deutschland sind nach einer Berechnung des Branchenverbands Bitkom energieeffizienter geworden. Während die Zahl der Server von 2008 bis 2011 um sieben Prozent auf rund 2,3 Millionen stieg, sank deren Stromverbrauch im selben Zeitraum um vier Prozent auf 9,7 Terawattstunden, wie der Verband am Montag mitteilte. Demnach entfielen auf die Rechenzentren im vergangenen Jahr wie auch 2008 rund 1,8 Prozent des deutschen Stromverbrauchs. Nach Angaben von Bitkom entsprach das in etwa der Energiemenge, die vier mittelgroße Kohlekraftwerke erzeugen.

Paris (AFP) - Die französische Fluggesellschaft Air France plant laut Presseberichten die Streichung von bis zu 5000 Stellen. Laut der Zeitung "Le Figaro" (Montagsausgabe) sollen 5000 Stellen bis 2015 gestrichen werden, ohne dass es zu Entlassungen kommt. Zum einen sollten die jährlich rund 800 Angestellten, die ohnehin ausscheiden, nicht ersetzt werden. Zum anderen soll allen Mitarbeitern, darunter auch den Piloten, ein freiwilliges Ausscheiden ermöglicht werden. Die Website La Tribune.fr berichtete von 2500 bis 3000 Stellen, die durch freiwillige Abgänge wegfallen sollen.

Brüssel (AFP) - EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hat die Deutsche Bahn wegen unfairer Subventionierung scharf angegriffen. "Die aktuelle Praxis ist absolut inakzeptabel und muss geändert werden", sagte Kallas der "Financial Times Deutschland" vom Montag. "Heute weiß niemand genau, ob es nicht eine unfaire Quersubventionierung des Transportgeschäfts mit Mitteln aus der Infrastruktur und damit letztlich vom Staat gibt", fügte der Kommissar hinzu.

Stuttgart (AFP) - Das Familienunternehmen der eigenen Eltern ist für die meisten Unternehmerkinder nicht attraktiv. Nur ein Viertel (26 Prozent) der Studenten, deren Eltern eine Firma führen, denkt ernsthaft über eine Nachfolge nach, wie aus einer am Montag von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young in Stuttgart veröffentlichten Studie der Universität St. Gallen hervorgeht. Nur vier Prozent der befragten Studenten wollen demnach direkt nach dem Studium in das Unternehmen einsteigen.

Hongkong (AFP) - Das britische Juwelier-Unternehmen Graff Diamonds treibt seinen geplanten Börsengang in Hongkong voran. Der Luxuskonzern begann am Montag dort seine Präsentationstour bei möglichen Investoren. Die sogenannte Roadshow soll bis zum 31. Mai fortgesetzt werden. Dann soll der Verkaufspreis der Aktie bekanntgegeben werden. Medienberichten zufolge erwartet Graff Diamonds aus dem Börsengang einen Erlös von rund einer Milliarde Dollar (etwa 780 Millionen Euro).

Belgrad (AFP) - Der am Sonntag zum serbischen Präsidenten gewählte Tomislav Nikolic hat sich vom Ultranationalisten zum populistischen EU-Befürworter gewandelt. Die Rhetorik des Hardliners hat er jedoch beibehalten. Im dritten Anlauf gelang dem "Totengräber" - wie er wegen seiner früheren Tätigkeit als Leiter eines Friedhofs in Kragujevac genannt wird - der Sieg über den bisherigen Amtsinhaber Boris Tadic. Bei der Präsidentschaftswahl 2004 und 2008 war er ihm noch unterlegen.

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NATO beschließt Start ihres Raketenschirms über Europa

05/21 | 11:29 GMT

©AFP/US-Marine / M. Jeremie Yoder

Die NATO hat ihren Raketenabwehrschirm in Europa gestartet. Dabei werden Satelliten, Schiffe, Radaranlagen und Abfangraketen mehrerer NATO-Länder zusammengefügt, um Europa vor einer möglichen Bedrohung durch Mittelstreckenraketen zu schützen. (Archivfoto)

©AFP/US-Marine / M. Jeremie Yoder

US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln"

Chicago (AFP) - Die NATO hat einen Teil ihrer Raketenabwehr in Europa offiziell in Betrieb genommen. Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten erklärten das System bei ihrem Gipfeltreffen in Chicago für teilweise einsatzbereit. Vor Beratungen über den Afghanistan-Einsatz bekräftigte das Militärbündnis zudem seine Pläne, angesichts leerer Staatskassen bei Rüstungsprojekten noch enger zusammenzuarbeiten.

©AFP / Saul Loeb

Teilnehmer des NATO-Gipfels in Chicago

Der Raketenschild sei "unverzichtbar" und werde es der NATO ermöglichen, sich "gegen Bedrohungen von außerhalb der europäisch-atlantischen Region zu verteidigen", sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. In dem Abwehrsystem werden Satelliten, Schiffe, Radaranlagen und Abfangraketen mehrerer NATO-Länder zusammengefügt, um Europa vor einer möglichen Bedrohung durch Raketen mit einer Reichweite von bis zu 3000 Kilometern zu schützen.

©AFP / Tasos Katopodis

NATO-Gipfel-Gegner in Chicago

Die Militärallianz hatte den Aufbau im Herbst 2010 bei ihrem Gipfel in Lissabon vereinbart und beschloss nun die erste Betriebsphase. Dabei werden mit einem Raketenabwehrsystem ausgestattete US-Militärschiffe auf einer US-Marinebasis im spanischen Rota stationiert und eine Radarstation im Südosten der Türkei in Betrieb genommen. Zudem nimmt die Kommandozentrale auf dem NATO-Stützpunkt im deutschen Ramstein ihre Arbeit auf. Gegen Ende des Jahrzehnts soll das Abwehrsystem vollständig einsatzfähig sein.

©AFP/Getty Images / Kevork Djansezian

Merkel (M.) mit Kollegen in Chicago

Der Raketenschirm ist jedoch Auslöser eines seit Jahren schwelenden Konflikts mit Russland, da Russland sich durch das System bedroht fühlt. In Lissabon hatten die NATO und Moskau eine Zusammenarbeit bei dem Projekt vereinbart. Diese ist jedoch ins Stocken geraten, weil Moskau von der NATO eine weitgehendere Einbindung sowie Sicherheitgarantien verlangt, als die Militärallianz Moskau zugestehen will.

©AFP

Die NATO

"Die NATO-Raketenabwehr richtet sich nicht gegen Russland", stellten die Gipfelteilnehmer in einer gemeinsamen Erklärung noch einmal klar. Das Militärbündnis will sich demnach weiterhin "aktiv" um eine Zusammenarbeit bemühen. Rasmussen hob jedoch auch hervor, dass die NATO sich von den Bedenken Russlands nicht von dem Projekt abbringen lasse.

Die gemeinsame Raketenabwehr ist Teil der NATO-Strategie zur "Intelligenten Verteidigung": In Zeiten leerer Staatskassen sucht die NATO damit nach Möglichkeiten, etwa teure Waffensysteme gemeinsam zu kaufen oder Aufgaben wie die Luftraumüberwachung im Baltikum den Ländern zu übertragen, die wie Deutschland die benötigten Flugzeuge besitzen. Diese Mission wurde in Chicago für unbestimmte Zeit verlängert.

©AFP

VIDEO: Hinter den Kulissen der NATO

Die am NATO-geführten ISAF-Einsatz beteiligten Länder wollen heute, am zweiten Tag des von Protesten begleiteten Gipfels, den schrittweisen Abzug ihrer Kampftruppen bis Ende des Jahres 2014 festklopfen und über die Grundzüge eines Nachfolgeeinsatzes der NATO zur Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte beraten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rief die beteiligten Länder auf, an der vereinbarten Abzugsstrategie festzuhalten: "Wir sind gemeinsam nach Afghanistan gegangen und wir wollen gemeinsam auch aus Afghanistan wieder abziehen." Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) warnte vor einem "Abzugswettlauf" aus innenpolitischen Motiven. Während die offizielle NATO-Strategie einen Abzug der Kampftruppen bis zum Ende 2014 vorsieht, will die neue Regierung in Frankreich ihre Truppen bereits Ende des laufenden Jahres heimholen.

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Einige Beispiele

Jugendarbeitslosigkeit in Europa

05/21 | 10:47 GMT

©AFP / AFP Infografik

Jugendarbeitslosigkeit in ...

Bollywood-Star Shilpa Shetty bringt Sohn zur Welt

05/21 | 11:39 GMT

©AFP / Prakash Singh

Die Bollywood-Schauspielerin Shilpa Shetty hat einen Sohn zur Welt gebracht. Die indische Schauspielerin war außerhalb ihrer Heimat bekannt geworden, als sie 2007 die Promi-Version von Big Brother in Großbritannien gewann. (Archivfoto)

©AFP / Prakash Singh

Bollywood-Star Shilpa Shetty bringt Sohn zur Welt

Mumbai (AFP) - Die Bollywood-Schauspielerin und Big-Brother-Gewinnerin Shilpa Shetty hat einen Sohn zur Welt gebracht. Mutter und Kind gehe es gut und er sei außer sich vor Freude, twitterte Shettys Ehemann Raj Kundra. Die indische Schauspielerin war außerhalb ihrer Heimat bekannt geworden, als sie 2007 die Promi-Version von Big Brother in Großbritannien gewann, nachdem eine Mitbewerberin sie mit rassistischen Bemerkungen beleidigt hatte.

Größere Filmrollen hat Shetty bislang nicht bekommen, dennoch gehört sie zu den meistfotografierten und -diskutierten Bollywood-Prominenten. Inzwischen vertreibt sie Parfüms unter ihrem Namen, sie drehte Yoga-Videos und investierte in Restaurants und Wellnessanlagen. Gemeinsam mit ihrem Mann besitzt sie außerdem Anteile an einem Cricketteam.

UNTERHALTUNG

Bollywood-Star Shilpa Shetty bringt Sohn zur ...

Opel-Mitarbeiter in Bochum müssen um ihre Zukunft bangen

05/21 | 10:45 GMT

©AFP / Bernd Thissen

Die Zukunft des Opel-Werks Bochum bleibt vorerst weiter ungewiss. "Es gibt keine Entscheidung zu Bochum nach 2014", sagte der Chef des kriselnden Autoherstellers, Karl-Friedrich Stracke, während einer Betriebsversammlung an dem Standort im Ruhrgebiet.

©AFP / Bernd Thissen

Opel-Mitarbeiter in Bochum

Bochum (AFP) - Die Zukunft des Opel-Werks Bochum bleibt vorerst weiter ungewiss. "Es gibt keine Entscheidung zu Bochum nach 2014", sagte der Chef des kriselnden Autoherstellers, Karl-Friedrich Stracke, während einer Betriebsversammlung an dem Standort im Ruhrgebiet. Nordrhein-Westfalens Regierungschefin, Hannelore Kraft (SPD), forderte von Opel "klare Perspektiven" für sämtliche Werke in Deutschland.

Opel-Vorstandschef Stracke sagte, sämtliche bis Ende 2014 geltenden Verträge zur Standortsicherung für Opel-Werke in Deutschland werde das Unternehmen einhalten. Dies gelte auch für das Werk Bochum. Langfristig müsse das Unternehmen jedoch wirtschaftlich auf solide Beine gestellt werden, um Arbeitsplätze zu sichern, deutete Stracke Einschnitte an. Für das Werk Bochum spreche aber, dass es "besser ausgelastet als andere Werke" sei.

©AFP / Bernd Thissen

NRW-Ministerpräsidentin Kraft in Bochum

Der Opel-Vorstand wolle dem Aufsichtsrat am 28. Juni seinen Geschäftsplan für die nächsten Jahre vorstellen, sagte Stracke. Das Unternehmen und sein Geschäft müssten innerhalb und außerhalb Europas wachsen. "Deswegen sind wir als Vorstand dabei, eine nachhaltige Strategie für das Wachstum der Marke zu erarbeiten." Wachsen könne Opel unter anderem mit Autoverkäufen in China und Australien.

Strackes Rede wurde Teils von Pfiffen von Mitarbeitern gestört. Der Bochumer Betriebsratschef Rainer Einenkel forderte von Stracke klare Aussagen: "Wir wollen verbindliche Zusagen haben." Der Vorstand müsse "einen Unternehmensplan mit Perspektiven für alle Werke" vorlegen. Die Belegschaft wolle erfahren, ob der beliebte Familienwagen Zafira auch künftig noch in Bochum gebaut werde.

©AFP

Opel-Standorte in Europa

Weitere Einsparungen bei der Belegschaft werde der Betriebsrat nicht akzeptieren, sagte Einenkel. Die Belegschaft habe die Zusagen in den bisherigen Verträgen zur Kostensenkung und Standortsicherung eingehalten. Damit sei die Bereitschaft zu weiteren Einsparungen erschöpft. Für die Zukunft sähen die Mitarbeiter "keinen Grund mehr, auf etwas zu verzichten" - vor allem, wenn das Werk Bochum von Schließung bedroht sei. "Wir zahlen keinen Cent für unsere Beerdigung", rief Einenkel.

©AFP

Opel-Standorte in Deutschland

Opel hatte am Donnerstag bestätigt, dass die nächste Generation des viel verkauften Kompaktmodells Astra ab 2015 nur noch im britischen Ellesmere Port und in Polen gebaut wird und nicht mehr im Opel-Stammwerk im hessischen Rüsselsheim. Dies könnte das Aus für das Werk in Bochum bedeuten, da die Produktion des Familienwagens Zafira von dort nach Rüsselsheim verlagert werden könnte.

Ministerpräsidentin Kraft forderte ein Ende der Spekulationen. "Wir wollen, dass das Totenglöckchen begraben wird", sagte die Sozialdemokratin. Die Ungewissheit für einzelne Standorte "erhöht nicht die Chancen für die Marke Opel" im Geschäft mit Autokäufern. Opel brauche eine klare Strategie. "Absatzprobleme werden nicht durch defensive Strategien gelöst."

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Opel-Werken stünden "gemeinsam hinter allen deutschen Opel-Standorten", sagte Kraft. Die Länder würden Opel in Verhandlungen mit dem US-Mutterkonzern Generals Motors (GM) unterstützen. Spätestens vom Geschäftsplan, der am 28. Juni vorgestellt werden soll, erhoffe sie sich Klarheit, sagte Kraft.

WIRTSCHAFT

Opel-Mitarbeiter in Bochum müssen um ihre Zukunft ...

Ashton Kutcher folgt Charlie Sheen bei US-Serie nach

05/14 | 08:57 GMT

Ashton Kutcher soll Skandalschauspieler Charlie Sheen bei der erfolgreichen US-Serie "Two and a Half Men" nachfolgen. Dort war Sheen vor zwei Monaten rausgeworfen worden, nachdem er mit Drogeneskapaden und zunehmend wirren Interviews Aufsehen erregt hatte. (Archivbild)

Ashton Kutcher

Los Angeles (AFP) - Zwei Monate nach dem Rauswurf von Skandalschauspieler Charlie Sheen haben die Produzenten der US-Erfolgsserie "Two and a Half Men" Ersatz gefunden: Ashton Kutcher soll neu in die Serie einsteigen, wie CBS und Warner Bros mitteilten. "Ich kann es gar nicht erwarten, mich mit diesem wahnsinnig talentierten Team an die Arbeit zu machen", sagte Kutcher. Er könne Charlie Sheen zwar nicht wirklich ersetzen, aber er werde alles tun, um die Zuschauer der Komödie zum Lachen zu bringen.

Sheen, der im Streit bei der Serie ausgeschieden war, warnte den 37-Jährigen umgehend: Im Umgang mit "Two and a Half Men"-Produzent Chuck Lorre gebe es "keine Luft, kein Gelächter, keine Loyalität oder Liebe", sagte er der Prominachrichten-Website TMZ.

Charlie Sheen

Sheen war im März bei der Erfolgsserie um einen Macho-Junggesellen rausgeworfen worden, die aktuelle Staffel wurde abgebrochen. Er fordert von Warner Bros hundert Millionen Dollar (70 Millionen Euro) Schadenersatz wegen Vertragsbruchs. Die Dreharbeiten für die neunte Staffel der Serie sollen laut CBS im Sommer beginnen, die ersten neuen Folgen sollen im Herbst in den USA laufen. Ob Kutcher, der mit der US-Schauspielerin Demi Moore verheiratet ist, in der Serie Sheens Rolle übernehmen oder als neue Figur einsteigen soll, blieb zunächst offen.

MAGAZIN

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Bahr will Prämienausschüttungen an Versicherte erzwingen

05/21 | 12:04 GMT

Im Streit um die Verwendung der Milliardenüberschüsse der gesetzlichen Krankenversicherung erhöht Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) den Druck auf die Kassen. Sollten finanziell gut gestellte Kassen keine Prämien an ihre Versicherten ausschütten, müsse notfalls der Gesetzgeber handeln, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der Spitzenverband der Kassen wies den Vorstoß zurück.

Versichertenkarten

Berlin (AFP) - Im Streit um die Verwendung der Milliardenüberschüsse der gesetzlichen Krankenversicherung erhöht Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) den Druck auf die Kassen. Sollten finanziell gut gestellte Kassen keine Prämien an ihre Versicherten ausschütten, müsse notfalls der Gesetzgeber handeln, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der Spitzenverband der Kassen wies den Vorstoß zurück.

Bisher zahlen nach Angaben von Bahr nur zehn gesetzliche Kassen Prämien, wovon weniger als eine Million Mitglieder profitierten. "Es könnten aber mehr Kassen auszahlen und Millionen Beitragszahler profitieren", sagte Bahr. In der Koalition werde daher über eine mögliche Gesetzesregelung beraten. So könnten Versicherte spätestens 2013 profitieren. Es sei aber "sicherlich besser, wenn Kassen selbst entscheiden", sagte Bahr. Vor wenigen Wochen hatte er erklärt, dass "bestimmt über 30 Kassen" Prämien ausschütten könnten.

Gesundheitsminister Bahr

Die Kassen lehnen Zwangsmaßnahmen ab. Jede einzelne Krankenkasse entscheide eigenverantwortlich darüber, ob sie einen Zusatzbeitrag nehme oder eine Prämie ausschütte, erklärte Florian Lanz, Sprecher des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Dieses Prinzip habe sich bewährt. Wegen der steigenden Ausgaben für Arzthonorare, Kliniken und Medikamente sei es zudem verständlich, "wenn Krankenkassen ihre Überschüsse aus der Vergangenheit für die künftige medizinische Versorgung ihrer Versicherten verwenden wollen".

Die Linkspartei warnte Bahr davor, im Streit um die Überschüsse den Kassen den schwarzen Peter zuzuschieben. Stattdessen sollte der Gesundheitsminister Praxisgebühr und Zuzahlungen abschaffen, um die Patienten zu entlasten, erklärte Harald Weinberg, Obmann der Linken im Gesundheitsausschuss des Bundestages.

Die gesetzliche Krankenversicherung verfügte im vergangenen Jahr wegen der guten konjunkturellen Lage über Reserven von rund 9,5 Milliarden Euro, ein erheblicher Teil davon ist gebunden. Per Gesetz werden die Krankenkassen dazu angehalten, als Rücklage nicht mehr als 1,5 Monatsausgaben vorzuhalten. Weil einige Kassen die vorgeschriebene Maximalreserve deutlich überschritten haben, hatte auch das Bundesversicherungsamt (BVA) von den Kassen Auskunft über die Verwendung der Gelder verlangt.

Bahr kündigte in der "FAZ" weiterhin an, die Koalition werde "in den nächsten Wochen" einen Vorschlag für die Finanzierung der Pflegevorsorge vorlegen. Mit der neuen staatlichen Förderung sollen Bürger ermutigt werde, privat für einen etwaigen Pflegefall vorzusorgen. Die Höhe der Mittel, die anfangs im Haushalt stünden, sei dabei nicht so wichtig. "Entscheidend ist, ob das Modell attraktiv und einfach ist und dass damit die Weichen richtig gestellt werden", sagte Bahr.

Die Einführung einer privaten Pflegevorsorge neben der gesetzlichen ist Teil der von der Koalition geplanten Pflegereform. Für diese freiwillige Zusatzvorsorge ist ab dem 1. Januar 2013 eine steuerliche Förderung vorgesehen. Wie diese aussehen soll, ist noch nicht abschließend geklärt.